Wenn die Gerechtigkeit bei der Justiz von RLP nicht nur auf der Strecke bleibt, dann zeigt sich, wie schwach die Landesregierung von RLP ist.
Immer wieder gibt es in Rheinland-Pfalz Gerichtsverfahren, die aus Sicht der RLP-Justiz zwar dem geltenden Recht genügen, doch für Angeklagte die Hoffnung auf Gerechtigkeit nicht erfüllen.
Diese Botschaft erhält derjenige, der von einer perfiden Justiz in RLP mit „Terror, Rechtsbeugung und Willkür“ verfolgt wird. Schuldig oder nicht schuldig spielt bei den meisten Prozessen, wo an der Justiz Kritik geübt wird, keine Rolle mehr.
In vielen Willkür-Prozessen am Amtsgericht Worms, Amtsgericht Mainz und am Landgericht Mainz geht es scheinbar nur um Beleidigung und Verleumdung.
Allerdings werden von der Staatsanwaltschaft Mainz als Anklagebehörde die Verfahren mit dem Bestreben so exzessiv betrieben, dass die Staatsanwälte Rainer Hofius, Barbara Euler, Nadine Moormann dabei neues Unrecht produzieren.
Über Jahre wurde am Amtsgericht Mainz ein fast 70-jähriger Mann mit Terror und Willkür überzogen, hat die Polizei und das Polizeipräsidium Mainz aufgezeigt, warum so viele Menschen ihnen misstrauen. Nach Rechtsbeugung und Willkür hat sich dieser Angeklagte am Ende doch auf einen nachteiligen Deal eingelassen.
Am Amtsgericht Mainz steht derzeit ein Journalist vor Gericht, dem Mann werden nicht nur sein Recht auf freie Meinungsäußerung genommen, sondern die zuständige Strafkammer bzw. die Staatsanwaltschaft Mainz arbeiten so lange mit den Waffen eines Unrechtsstaates, bis auch dieser Angeklagte einfach nur seine Ruhe haben will und seine Waffen niederlegt. (Ein ausführlicher Bericht nach dem 02.06.2022)
Bei vielen Strafverfahren hat es die Justiz aber auch einfach! Denn die meisten Angeklagten verhalten sich wie ein wild gewordener Stier und versuchen jeden zu verklagen, der aus ihrer sich, am Vertuschen ihres Rechtsstreits beteiligt ist, ohne zu erkennen, wie sehr dabei die Kräfte schwinden, dass man so einer perfiden Justiz nicht in gleicher Höhe begegnen kann!
Doch es geht auch anders! Aber nur, wenn man bereit ist, das perfide Verhalten der Justiz in Worms und Mainz auszuhalten. Mann darf sich nicht vor Verhaftungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen fürchten.
Mein Fall zeigt es hell erleuchtet für jeden Demokraten, dass die Richter am Amtsgericht Worms, Landgericht Mainz, Oberlandesgericht Koblenz und die Staatsanwälte bei der Staatsanwaltschaft Mainz mit absoluten Maßnahmen eines Terrorstaats vorgehen.
Aus meiner Sicht „ich äußere mich da rechtskonform“ gibt es bei der Justiz von RLP ein Netzwerk der Willigen, die immer und jederzeit bereit sind, die Rechtsbeugungen der Kollegen mitzutragen, und dann einfach wegschauen.
Das Netzwerk in Worms, Mainz und Koblenz besteht derzeit aus diesen Richter:innen.
Richterin Frauke Lattrell Amtsgericht Worms
Richter Sebastian Keiper Amtsgericht Worms (Jetzt Landgericht Landau)
Richterin Nisa Yildirim Amtsgericht Worms (Jetzt Amtsgericht Mainz)
Richterin Kim Naike Sander Amtsgericht Worms (Erst LG Kaiserslautern, jetzt AG LG Kaiserslautern)
Richter Thomas Bergmann Amtsgericht Worms (Jetzt Oberlandesgericht Koblenz)
Das Netzwerk wird getragen und gestützt von der Staatsanwaltschaft Mainz und Ihren Staatsanwälten.
Oberstaatsanwalt Rainer Hofius
Staatsanwältin Barbara Euler
Staatsanwältin Nadine Mormann
Staatsanwältin Alexandra Ernst
Behördenleiterin Andrea Keller
Derzeit qualifizieren sich auch die beiden Richter der Berufungskammer des Landgerichts Mainz,
Richter Oliver Berg und Richter Tobias Suder
Was sagt der Justizskandal in RLP zum Zustand der Justiz und der Polizei aus?
Ungestört von der Rheinland-pfälzischen Landesregierung, mit Duldung von FDP Justizminister Herbert Mertin und Innenminister Roger Lewentz können Polizei und Justiz in Worms, Mainz und Koblenz, teils schwerste Verbrechen begehen, ohne dass eine strafrechtliche Verfolgung der Straftaten, möglich ist.
Seit Jahren gibt es in Worms, Eich und Mainz Anschauungsunterricht dafür, wohin es führt, wenn eine korrupte Justiz und eine inkompetente Polizei versuchen, einen wehrlosen Menschen fertig zu machen und mit nie dagewesenem Terror zu überziehen.
Malu Dreyer, Herbert Mertin und Roger Lewentz sind verantwortlich für organisierte Menschenrechtsverletzung bei der Polizei in Worms und Mainz genauso wie beim Amtsgericht Worms, Amtsgericht Mainz, Landgericht Mainz und am Oberlandesgericht Koblenz.
Rechtsverstöße und Verbrechen ausgeübt und zu verantworten durch die Staatsanwaltschaft Mainz erfahren durch die SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer, FDP Justizminister Herbert Mertin und SPD Innenminister Roger Lewentz keinen angemessenen Widerspruch.
SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer, FDP Justizminister Herbert Mertin und SPD Innenminister Roger Lewentz verantworten das Totalversagen der Richter am Amtsgericht Worms, Amtsgericht Mainz, Landgericht Mainz, Oberlandesgericht Koblenz genauso wie durch die Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Mainz.
Ich kann der Justiz von Rheinland-Pfalz nur sagen „Ich lasse mich von euch nicht einschüchtern“. Denn Terror den ihr versucht bei mir anzubringen, der kommt 1 zu 1 wieder an euch zurück.
Bis der Status quo wieder hergestellt ist, werde ich mich jederzeit genauso unbeugsam zeigen, wie ich euren „Terror“ nicht fürchte.
Es ist die Justiz von RLP, die das Recht zu Unrecht biegt!
Es ist SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer, FDP Justizminister Herbert Mertin und SPD Innenminister Roger Lewentz, die der Öffentlichkeit zeigen, wie sehr sich die Justiz in Rheinland-Pfalz vom Boden des Rechtsstaats entfernt.
Letztendlich verantworten in Rheinland-Pfalz die SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer, FDP Justizminister Herbert Mertin und SPD Innenminister Roger Lewentz, dass sich die Menschen vom Staat abwenden, einer verlogenen Politik den Rücken zuwenden.
